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Apple: Patent für Touchscreen-Bedienung wird aberkannt

Apple hat ja deswegen so großen Erfolg, weil die Firma innovativ und immer etwas schneller als andere war und ist: Einmal war Steve Jobs aber wohl etwas zu schnell - der inzwischen verstorbene Apple-Gründer stellte 2007 das allererste iPhone vor, leider waren zu dem Zeitpunkt ein Patentantrag für eine Touchscreen-Bedienung noch gar nicht durch.

Es geht dabei um die Funktion, dass ein Bildschirminhalt, etwa ein Bild aus einer Galerie, wieder in die ursprüngliche Position zurückspringt, sobald man über den Bildschirmrand hinauswischt. Dieses Patent ist Apple nun los. Das Bundespatentgericht hat nun mitgeteilt, dass das Europäische Patent mit der Nummer 2059868 ungültig ist.

Der Grund für die Aberkennung ist der zu frühe Vorstellungstermin des iPhones. Diese fand vor dem Patentantrag statt. Und deswegen teilte das Bundespatentgericht nun in einer Pressemitteilung mit, dass dies gemessen am Stand der Technik nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen würde. Das ist eine Schlappe für Apple.

Gegen Apple hatten die großen Konkurrenten Motorola und Samsung geklagt. Und nun Recht bekommen. Aber für Apple ist noch nicht alles verloren. Beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe kann der Konzern aus Cupertino Berufung gegen das Urteil einlegen. Man darf davon ausgehen, dass dies auch geschehen wird, denn Apple gibt nicht so schnell auf.

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